AGB

Inhaltsverzeichnis

1. Geltungsbereich
2. Vertragsgegenstand
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Zahlungsbedingungen
6. Bereitstellung der Software
7. Einräumung von Nutzungsrechten
8. Mitwirkungsobliegenheiten des Kunden
9. Mängelhaftung
10. Anwendbares Recht
11. Gerichtsstand
12. Alternative Streitbeilegung

1) Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") des John Henry Herzel, handelnd unter „PromptChief" (nachfolgend „wir/uns"), gelten für alle Verträge zur Bereitstellung von Software, die du als Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „du/dich") mit uns hinsichtlich der in unserem Online-Shop dargestellten Software-Produkte (nachfolgend „Software") abschließt. Hiermit widersprechen wir der Einbeziehung deiner eigenen Bedingungen, es sei denn, wir haben hierzu etwas anderes mit dir vereinbart.

1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB bist du, wenn du ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder deiner gewerblichen noch deiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3 Unternehmer im Sinne dieser AGB bist du als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung deiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2) Vertragsgegenstand

2.1 Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung der von uns angebotenen Software in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.

2.2 Du erwirbst kein geistiges Eigentum an der Software. Der Quellcode (Source Code) der Software ist nicht Teil der bereitgestellten Software.

2.3 Die Installation ist nicht Vertragsbestandteil. Insoweit verweisen wir dich auf die Installationsanleitung.

2.4 Sofern sich aus unserer Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, erhältst du keinen individuellen Anwendungs-Support durch uns.

3) Vertragsschluss

3.1 Die in unserem Online-Shop beschriebenen Software-Produkte stellen keine verbindlichen Angebote unsererseits dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch dich.

3.2 Du kannst das Angebot über das in unserem Online-Shop integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibst du durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot ab.

3.3 Wir können dein Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem wir dir eine Auftragsbestätigung übermitteln, dir die bestellte Software bereitstellen oder dich zur Zahlung auffordern. Nehmen wir dein Angebot innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, gilt dies als Ablehnung.

3.4 Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Paddle.com Market Ltd., Judd House, 18–29 Mora Street, London, EC1V 8BT, Vereinigtes Königreich. Bei Einleitung des Bestellprozesses wirst du auf eine von Paddle betriebene Oberfläche weitergeleitet, auf welcher du die Bestellung ausführen und bezahlen kannst. Paddle ist für die Erhebung der Zahlungsdaten originär selbst verantwortlich und wickelt die Zahlung im eigenen Namen ab. Weitere Informationen findest du in der Datenschutzerklärung von Paddle.

3.5 Wir speichern den Vertragstext nach Vertragsschluss und übermitteln ihn dir nach Absendung deiner Bestellung in Textform. Sofern du vor Absendung ein Nutzerkonto eingerichtet hast, werden deine Bestelldaten archiviert und können über dein passwortgeschütztes Konto abgerufen werden.

3.6 Vor verbindlicher Abgabe deiner Bestellung kannst du mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen und im Rahmen des Bestellprozesses korrigieren.

3.7 Für den Vertragsschluss steht dir die deutsche Sprache zur Verfügung.

3.8 Die Bestellabwicklung findet in der Regel per E-Mail statt. Du hast sicherzustellen, dass die von dir angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist.

4) Widerrufsrecht

Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer Widerrufsbelehrung. Siehe: Widerrufsbelehrung →

5) Preise und Zahlungsbedingungen

5.1 Sofern sich aus unserer Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Umsatzsteuer fällt nicht an, da wir als Kleinunternehmer umsatzsteuerbefreit sind.

5.2 Die Zahlungsmöglichkeiten werden dir in unserem Online-Shop mitgeteilt.

6) Bereitstellung der Software

6.1 Wir bewirken die Bereitstellung, indem wir dir eine digitale Kopie der Software zum Download über das Internet zur Verfügung stellen. Hierzu stellen wir dir per E-Mail einen Link zur Verfügung.

6.2 Für die Einhaltung von etwaigen Lieferterminen ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem die Software im Netz abrufbar bereitgestellt ist und dies dir mitgeteilt wird.

7) Einräumung von Nutzungsrechten

7.1 Sofern sich aus unserer Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, räumen wir dir ein nicht ausschließliches, zeitlich unbegrenztes, übertragbares Recht ein, die Software zu privaten und/oder kommerziellen Zwecken zu nutzen.

7.2 Ein Bearbeitungsrecht wird dir nicht eingeräumt.

7.3 Eine Vermietung unserer Software ist nicht zulässig.

7.4 Es ist dir verboten, ggf. vorhandenen Kopierschutz zu entfernen und/oder zu verändern.

7.5 Du bist berechtigt, von der Software eine Kopie zu Sicherungszwecken herzustellen.

7.6 Machst du von deinem Recht Gebrauch, die Nutzungsrechte an einen Dritten zu übertragen, musst du deine vertraglichen Verpflichtungen dem Dritten auferlegen. Mit der Übertragung erlöschen deine Nutzungsrechte. Alle vorhandenen Kopien der Software sind zu löschen.

7.7 Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn du die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hast.

7.8–7.10 Bei schwerwiegender Verletzung der vereinbarten Nutzungsrechte können wir die Vereinbarung außerordentlich kündigen. Im Falle der Kündigung bist du verpflichtet, alle Kopien der Software zu löschen und uns dies auf Verlangen in Textform zu bestätigen.

8) Mitwirkungsobliegenheiten des Kunden

8.1 Du hast dich über die wesentlichen Funktionsmerkmale der Software zu informieren. Die Einrichtung einer funktionsfähigen Hard- und Softwareumgebung liegt in deiner alleinigen Verantwortung.

8.2 Du hast die von uns für die Installation und den Betrieb der Software gegebenen Hinweise zu beachten.

8.3 Wir empfehlen dir, angemessene Vorkehrungen für den Fall zu treffen, dass die Software ganz oder teilweise nicht ordnungsgemäß arbeitet (z.B. durch tägliche Datensicherung) und vor Installation eine geeignete Sicherung deiner Daten durchzuführen.

9) Mängelhaftung

Ist die Software mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.

10) Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dir und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Wenn du als Verbraucher handelst, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts deines Aufenthaltsstaates entgegenstehen.

11) Gerichtsstand

Handelst du als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz in Deutschland, ist unser Geschäftssitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag. Wir sind jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht an deinem Sitz anzurufen.

12) Alternative Streitbeilegung

Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

General Terms and Conditions with Customer Information

1. Scope
2. Subject Matter
3. Conclusion of Contract
4. Right of Withdrawal
5. Prices and Payment
6. Software Delivery
7. Licence Grant
8. Customer Obligations
9. Liability for Defects
10. Governing Law
11. Jurisdiction
12. Alternative Dispute Resolution

1) Scope

1.1 These General Terms and Conditions ("GTC") of John Henry Herzel, trading as "PromptChief" ("we/us"), apply to all contracts for the provision of software concluded with you as a consumer or business ("you") in respect of software products listed in our online shop ("Software"). We hereby object to the inclusion of any conflicting terms you may have, unless we have expressly agreed otherwise.

1.2 You are a consumer if you conclude a legal transaction for purposes that are predominantly neither commercial nor self-employed.

1.3 You are a business if you conclude a legal transaction in the exercise of your commercial or independent professional activity.

2) Subject Matter

2.1 The subject matter is the provision of Software in electronic form together with certain licence rights as set out in these GTC.

2.2 You do not acquire any intellectual property in the Software. The source code is not part of the delivered Software.

2.3 Installation is not part of the contract. We refer you to the installation instructions. 2.4 Unless otherwise stated, no individual application support is provided.

3) Conclusion of Contract

3.1–3.3 Products listed in our online shop are invitations to submit offers, not binding offers from us. You submit a binding offer by clicking the order button. We may accept within five days by sending an order confirmation, delivering the Software, or requesting payment.

3.4 Payment is processed by Paddle.com Market Ltd., Judd House, 18–29 Mora Street, London, EC1V 8BT, United Kingdom. During checkout you are redirected to Paddle's interface to enter your billing and payment details. Paddle acts as Merchant of Record and processes the payment in its own name. Further information: Paddle Privacy Policy.

3.5–3.8 We store the contract text and send it to you after order submission. The contract language is German. Order processing takes place primarily by email.

4) Right of Withdrawal

Consumers have a right of withdrawal. Details are set out in our Withdrawal Policy →

5) Prices and Payment

5.1 Unless otherwise stated, all prices are total prices. No VAT is charged as we qualify as a small business under German tax law (Kleinunternehmerregelung, §19 UStG).

5.2 Available payment methods are shown in our online shop.

6) Software Delivery

We provide the Software by making a digital copy available for download via a link sent by email. Delivery is complete when the Software is made available online and you are notified.

7) Licence Grant

Unless otherwise specified, we grant you a non-exclusive, perpetual, transferable licence to use the Software for private and/or commercial purposes. You may not edit, rent, or remove copy protection. You may make one backup copy. The licence only becomes effective upon full payment. Serious breaches of these licence terms entitle us to terminate the licence.

8) Customer Obligations

You are responsible for setting up an adequate hardware and software environment. You must follow our installation and operating instructions and are advised to back up your data before installation.

9) Liability for Defects

Statutory provisions on liability for defects apply.

10) Governing Law

German law applies, excluding the UN Convention on Contracts for the International Sale of Goods. For consumers, mandatory consumer protection provisions of your country of residence remain unaffected.

11) Jurisdiction

For merchants and legal entities under public law domiciled in Germany, our place of business is the exclusive place of jurisdiction. We reserve the right to sue at your place of domicile.

12) Alternative Dispute Resolution

We are neither obliged nor willing to participate in alternative dispute resolution proceedings before a consumer arbitration board.